Online-Diskussion. Menschen­rechts­verletzungen auf der Krim

Online-Diskussion. Menschenrechtsverletzungen auf der Krim: Mechanismen zur Bekämpfung
Wann? Donnerstag, 17.6.2021, 10-11 (Berlin) / 11-12 (Kyjiw)

Sieben Jahre nach der völkerrechtswidrigen Krim-Annexion durch die Russische Föderation ist die Menschenrechtslage auf der Halbinsel katastrophal. Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungs­freiheit sowie die Freiheit der Medien sind eingeschränkt. Krimtatar*innen, pro-ukrainische Aktivist*innen und kritische Jour­nalist*innen werden verfolgt und eingeschüchtert. Fälle von erzwungenem Verschwinden sind noch immer ungeklärt.

Im Jahr 2020 verzeichnete The Crimean Human Rights Group (CHRG) bei den Gerichten der Russischen Föderation und der Krim 260 Haftentscheidungen in politisch motivierten Fällen gegen 65 Einwohner*innen der Krim. Aktuell befinden sich 111 Personen aufgrund von politischer oder religiöser Verfolgung auf der Krim in Gefängnissen oder in Strafkolonien.

Was tun angesichts massiver Menschenrechtsverletzungen auf der Krim?

Im Rahmen der Diskussion wurde die Krim-Plattform vorgestellt, eine außenpolitische Initiative der Ukraine in der Krim-Frage. Sie verfolgt das Ziel, eine langfristige politische Lösung für die besetzte Krim zu erarbeiten. Auf Initiative des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wird im August 2021 ein Gipfel der Krim-Plattform in Kyjiw stattfinden.

Bei unserer Online-Veranstaltung diskutierten:

Emine Dzhaparova, Erste Stellvertretende Außenministerin der Ukraine
Gyde Jensen, MdB, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages
Olga Skrypnik, Vorstandsvorsitzende bei The Crimean Human Rights Group
Wilfried Jilge, Osteuropahistoriker und Ukraine-Experte am Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin

Miriam Kosmehl, Senior Expert für Osteuropa und Europäische Nachbarschaft bei der Bertelsmann Stiftung, wird das Gespräch moderieren.

Grußwort: Dr. Andrij Melnyk, Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland

Begrüßung: Stefanie Schiffer, Geschäftsführerin Europäischer Austausch gGmbH, Steuerungsgruppe Kyjiwer Gespräche

Die Veranstaltung fand auf Englisch statt.

Diese Veranstaltung ist eine Kooperation der Kyjiwer Gespräche mit der Ukrainischen Botschaft in Berlin.